Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche zwischen dem Kia Ora Weinhandel, Torsten  Schüler, Kleinschwabhausen und deren Kunden über das Internet abgeschlossenen Verträge. Abweichungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn der Kia Ora Weinhandel, Torsten Schüler, Kleinschwabhausen schriftlich ihrer Geltung zugestimmt hat. allgemeine geschäftsbedingungen 
§ 2 Angebote
Die Offerten sind freibleibend und unverbindlich. Kataloge, Prospekte und Preislisten stellen ebenfalls keine verbindlichen Angebote dar. Darin angegebene Preise, Produktbeschreibungen, technische Daten und Lieferfristen unterliegen jederzeit möglichen Änderungen und haben nur informativen Charakter. Die angegebenen Preise sind Endpreise und verstehen sich in EURO pro Flasche inklusive MwSt zzgl. Versand.

§ 3 Versandkosten

Es werden die postüblichen Versandkosten berechnet, die in der Artikelbezeichnung genau aufgeführt sind. Deutschlandweit gilt eine Pauschale von 6,95 EURO für Bestellungen bis 89,99 EURO. Darüber hinausgehende Bestellungen innerhalb Deutschlands liefern wir versandkostenfrei. Versandkosten für alle anderen europäischen Länder finden Sie auf der Informationsseite (linke Spalte) unter der Rubrik Versandkosten. Versandkosten für nicht aufgeführte Länder außerhalb der EU erfragen Sie bitte im Vorfeld Ihrer Bestellung.

§ 4 Rücktritt
Wir sind unter folgenden Umständen zum Rücktritt vom geschlossenen Kaufvertrag berechtigt:

  • Wenn wir absehbar für einen erheblichen Zeitraum zur Lieferung nicht in der Lage sind.
  • Wenn sich für uns aus den Angaben des Käufers oder dessen nicht vertragsgetreuen Verhalten bei der Abwicklung eines anderen Kaufvertrages mit uns der nach billigem Ermessen begründete Verdacht ergibt, dass der Käufer seine vertraglichen Verpflichtungen nicht ordnungsgemäß erfüllen werde.
  • Wenn Irrtümer auftreten, die sich aus Schreib-, Druck- oder Rechenfehlern auf unserer Webseite ergeben.

§ 5 Lieferung, Lieferzeiten
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Lieferung unser Lager verlassen hat.

Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich. Sie beträgt im Normalfall 2 bis 3 Werktage (siehe Angabe auf Produktseite). Treten Ereignisse ein, welche uns die Lieferung wesentlich erschweren, so kann sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang verlängern.

Wir sind durch unseren Vertrag (Vertragsnummer: WS100619) mit der INTERSEROH GmbH am Dualen System beteiligt. Entsorgen Sie daher Altglas, Pappe und Papier über die örtlichen Sammelsysteme.

§ 6 Fälligkeit, Zahlung
Unsere Preise sind Endpreise und verstehen sich in EURO pro Flasche inklusive MwSt. Bei Rechnungsstellung wird der Kaufpreis innerhalb von 5 Tagen nach Rechnungseingang ohne Abzug von Skonto fällig. Bei Bestellung aus dem Ausland sowie Erstbestellungen im Inland ist die Bestellung nur per Vorkasse möglich und die Lieferung erfolgt erst nach Eingang des Rechnungsbetrages.

Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % p. a. zu fordern. Falls uns ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.
 
Bei Auslandsüberweisungen sind die Überweisungsgebühren in vollem Umfang vom Käufer zu tragen (bitte bei der eigenen Hausbank erfragen - auch evtl. Gebühren die von der DKB Bank erhoben werden), so dass dem Kia Ora Weinhandel keine Nachteile entstehen und so bei uns der angegebene Rechnungsbetrag eingeht, dies gilt auch bei allen Rückerstattungen und Gutschriften.

§ 7 Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung . . .

Widerrufsbelehrung:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns 
 
Kia Ora Weinhandel
Inhaber: Dr. Torsten Schüler
Im Unterdorfe 2
99441 Kleinschwabhausen
Fax: 036454-59724
Email: info[at]kia-ora-weinhandel.de
 
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das bereitgestellte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
 
Folgen des Widerrufs
 
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Kia Ora Weinhandel, Inhaber: Dr. Torsten Schüler, Im Unterdorfe 2, 99441 Kleinschwabhausen, Fax: +49 36454 59724, E-Mail: info(at)kia-ora-weinhandel.de) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 8 Beschwerdeverfahren
Die „Verordnung (EU) Nr. 524/2013 des Europäischen Parlaments und Rates vom 21. Mai 2013 über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten“ ist seit 01.01.2016 in Kraft getreten. Dafür stellt die Europäische Kommission  eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. An dieser Stelle veröffentlichen wir den freigeschalteten Link zur OS-Plattform: LINK 

§ 9 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

§ 10 Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.

§ 11 Haftung

Die Haftung ist, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. Wir haften deshalb insbesondere nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die Haftung des Kia Ora Weinhandels Schüler ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner nicht, soweit das Produkthaftungsgesetz zur Anwendung kommt. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

§ 12 Erfüllungsort, Gerichtsstand

Kommt der Kaufvertrag mit einem Händler/Wiederverkäufer zustande so gilt als Gerichtsstand der Sitz der Gesellschaft und das zuständige Amtsgericht als vereinbart. Dennoch sind wir berechtigt, den Käufer vor dem für ihn zuständigen Gericht zu verklagen. Für den Endverbraucher entfällt die Vereinbarung eines Gerichtsstands und es gelten die gesetzlichen Regelungen.

§ 13 Datenschutz

Wir sind berechtigt, die vom Kunden angegebenen Daten elektronisch zu speichern und zu verarbeiten. Wir verwenden die Daten ausschließlich für Geschäftsbeziehungen zum Kunden (siehe auch Datenschutz).

§ 14 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen bzw. das Gemeinte.

§ 15 Jugendschutz

 Jugendschutzhinweise (siehe auch Jugendschutz)

  1. Eine Bestellung bzw. Auslieferung von alkoholischen Getränken erfolgt nur an volljährige Kunden. Aus diesem Grund versichern die Kunden mit Absenden ihrer Bestellung, über 18 Jahre alt zu sein. Die Kunden versichern des weiteren, dass ihre Angaben bezüglich ihres Alters, ihres Namens und ihrer Adresse richtig sind. Der Kunde ist des Weiteren verpflichtet dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Personen die Warenlieferung entgegen nehmen. Bei Neukunden behalten wir uns vor die Altersprüfung bei der Paketübergabe vom Paketdienst durchführen zu lassen.
  2. Soweit nicht volljährige Personen Bestellungen unter Angabe falscher Tatsachen und/oder ohne Genehmigung ihrer sorge- bzw. vertretungsberechtigten volljährigen Verantwortlichen veranlassen, widerruft Kia Ora Weinhandel diese Verträge hiermit grundsätzlich vorsorglich gem. § 111 BGB. 
  3. Erhält Kia Ora Weinhandel positive Kenntnis von einer Bestellung, welche unter Angabe falscher Angaben, insbesondere Altersangaben, ausgelöst wurde, behält sich Kia Ora Weinhandel neben dem o. g. Widerruf gem. § 111 BGB die Einleitung strafrechtlicher Schritte vor. 
    Die für unter falschen Angaben bestellenden Minderjährigen bzw. Jugendlichen sorge- und/oder vertretungsberechtigten volljährigen Personen haften gemäß den gesetzlichen Vorschriften für den vor allem aus den unter falschen Angaben gemachten Bestellungen entstehenden Schaden. Hierzu gehört auch die Freistellung von Ansprüchen, die Kia Ora Weinhandel aus der Verpflichtung der Kunden von Ziffer 1 erwachsen.
§ 16 Anbieterkennzeichnung
 
Kia Ora Weinhandel
Inhaber: Dr. Torsten Schüler
Im Unterdorfe 2
D- 99441 Kleinschwabhausen

Tel./Fax: +49(0)36454 59724
e-Mail:
info[at]kia-ora-weinhandel.de

Steuernummer: 162/272/10889
USt-IdNr.: DE232102120
Verbrauchsteuernummer: DE00000491136 

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